Der arabische revolutionäre Prozess, zehn Jahre danach

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von Gilbert Achcar

Vor zehn Jahren, am 17. Dezember 2010, löste ein junger Straßenverkäufer in Sidi Bouzid in Tunesien einen politischen Flächenbrand aus, der bald das ganze Land erfasste, bevor er sich über den gesamten arabischsprachigen Raum ausbreitete und seit 2011 als „Arabischer Frühling“ bekannt ist.

Die ersten Monate dieses „Frühlings“ waren euphorisch, als eine Welle massiver Proteste die Region erfasste: Dem Beispiel Tunesiens folgten Ägypten, Jemen, Bahrain, Libyen und Syrien. Doch die revolutionäre Welle in den sechs Ländern ebbte bald ab und wurde von einer Konterrevolution abgelöst. Die Revolution in Bahrein wurde niedergeschlagen. Das syrische Regime konnte dem Volksaufstand, der zum Bürgerkrieg wurde, standhalten, bis ihm der Iran 2013 zu Hilfe kam. In Ägypten kam es wenig später zu einem reaktionären Militärputsch, gefolgt von weiteren Rückschlägen. In Libyen und Jemen brach ein Bürgerkrieg aus. Diese Niederlagen zerstörten alle noch verbliebenen Illusionen; die Euphorie wich dem Pessimismus, und vielerorts wurde das als Ende der Träume vom „Arabischen Frühling“ erklärt.

Doch sowohl die anfängliche Euphorie als auch die darauffolgende Hoffnungslosigkeit waren die Folge von oberflächlichen Eindrücken der revolutionären Welle und deren anschließenden Rückgang. Beide übersahen zwei grundlegende Merkmale für den Urknall, der die Region 2011 erschütterte.

Das erste Merkmal ist, dass die Explosion tief in der anhaltenden strukturellen Krise verwurzelt war. Die Krise ist darauf zurückzuführen, dass das vorherrschende soziopolitische System zum Hindernis für die Entwicklung wurde, was zu sehr niedrigen Wachstumsraten in der Wirtschaft führte und so eine sehr hohe Arbeitslosigkeit verursachte, insbesondere bei Jugendlichen und Frauen. Die Ebbe nach der revolutionären Welle und der darauffolgende reaktionäre Angriff trugen nichts zur Lösung dieser grundlegenden strukturellen Krise bei, die sich wegen der politischen Instabilität in der Region seit Beginn der Krise weiter verschärfte. Das bedeutet, dass die Ereignisse von 2011 nur der Anfang von einem langfristigen revolutionären Prozess waren, der solange nicht zu einem Ende kommen wird, solange die notwendige radikale Veränderung des derzeitigen soziopolitischen Systems nicht erreicht wird. Sollte dieser Wandel nicht eintreten, droht die Region in einen katastrophalen Niedergang abzurutschen und damit den Beginn eines langen dunklen historischen Zeitalters einzuleiten.

Das zweite Merkmal, das übersehen wurde, ist die straffe Kontrolle, die das soziopolitische System in der arabischen Region über die wichtigsten Hebel der staatlichen Macht ausübt – insbesondere die Streitkräfte. Die weitverbreitete Erwartung in den ersten Monaten des „Arabischen Frühlings“, dass die Region einen ähnlich reibungslos verlaufenden „demokratischen Übergang“ erleben würde wie in anderen Teilen der Welt, beruhte auf einer naiven Unterschätzung der Robustheit des Staatsapparates und seines repressiven Rückgrats sowie der Bereitschaft der herrschenden Eliten, ihr Land zu zerstören, ihre Bevölkerung zu vertreiben oder zu massakrieren, um ihre Macht und ihre Privilegien zu erhalten – wie es das syrische Regime getan hat. Diese naive Fehleinschätzung wurde noch verstärkt, als etwa in Tunesien und Ägypten der „tiefe Staat“ seinen Staatschef opferte, um seine Grundfesten zu bewahren, bis ein neuer Staatschef wie die Spitze des Eisbergs auftauchte. Dies wurde fälschlicherweise für den „Sturz des Regimes“ gehalten, wie ihn das Volk, den berühmten Sprechchören zufolge, wollte.

Beide Merkmale gemeinsam führen zu der Schlussfolgerung, dass der Wandel, den die Region braucht, um ihre chronische Krise zu überwinden, Führungen bzw. führende Organe der Volksbewegung mit einem hohen Maß an revolutionärer Entschlossenheit und Loyalität gegenüber den Interessen der Bevölkerung erfordert. Das ist unverzichtbar, um den revolutionären Prozess zu leiten und die schwierigen Prüfungen und Herausforderungen zu überwinden, denen man sich unweigerlich stellen muss, um die bestehenden Regime zu besiegen, indem man ihre soziale Basis, sowohl die zivile als auch die militärische, gewinnt. Es werden Führungen benötigt, die sich der Herausforderung stellen können, die Umwandlung des Staates zu gewährleisten, von einer Maschinerie der sozialen Ausbeutung im Namen einiger weniger in ein Werkzeug, das der Gesellschaft und ihrer werktätigen Mehrheit dient. Solange es diese nicht gibt oder sie sich nicht durchgesetzt haben, wird der revolutionäre Prozess unaufhaltsam durch Phasen von Ebbe und Flut, von revolutionären Aufschwüngen und konterrevolutionären Rückschlägen gehen.

Das erste Jahrzehnt des arabischen revolutionären Prozesses bestätigte, dass es sich um einen langfristigen Prozess handelt. Das Scheitern des „Arabischen Frühlings“ – mit Bürgerkriegen in drei Ländern und der Wiedereinführung des Ancien Régime mit einem neuen Gesicht, einem noch hässlicheren im Falle Ägyptens – brachte der Region keineswegs soziale Stabilität. Soziale Unruhen und politische Proteste gab es weiterhin in einem Land nach dem anderen und in verschiedenen Regionen innerhalb jedes Landes, wie beispielsweise in Marokko, Tunesien, Ägypten, Sudan, Jordanien, Syrien und Irak.

Acht Jahre nach der ersten revolutionären Welle erlebte die Region eine zweite, die durch den sudanesischen Aufstand eingeleitet wurde, der vor zwei Jahren, am 19. Dezember 2018, begann. Ihm folgten 2019 der algerische Hirak[1] und die Aufstände im Irak und Libanon. Insgesamt gab es im letzten Jahrzehnt in zehn arabischen Staaten Aufstände, was bedeutet, dass fast die Hälfte der Länder der Region und die große Mehrheit ihrer Bevölkerung massive revolutionäre Ausbrüche erlebt haben. Außerdem nahm in fast allen anderen arabischen Ländern der soziale und politische Protest in den letzten zehn Jahren deutlich zu. Es stimmt zwar, dass die Corona-Pandemie die sozialen Kämpfe behinderte und das Aufkommen anderer verhinderte, aber ihre Auswirkungen werden nicht von Dauer sein, zumal die darauf folgende Verschärfung der regionalen Wirtschaftskrise die Empörung der Bevölkerung nur noch weiter schüren wird.

Die größte Herausforderung für die aktuelle Generation von Revolutionär*innen, die im Zuge der Aufstände politisiert wurden, und die grundlegende Voraussetzung für ihre Fähigkeit, vom Aufstand zur erfolgreichen Revolution überzugehen, liegt in der bereits erwähnten Frage der Führung, sowohl in ihrer organisatorischen als auch politischen Dimension. Nicht nur in der arabischen Region, sondern auf der ganzen Welt ist die neue Generation von Rebell*innen zu Recht misstrauisch gegenüber alten politischen und ideologischen Formationen, da sie weiß, wie diese in bürokratischem Autoritarismus oder in Einzelführerschaft endeten und wie sie die Prinzipien, die sie zu verkörpern vorgaben, verrieten, um sich an verschiedene Arten sozialer, politischer und kultureller Unterdrückung anzupassen. Diese neue Generation ist daher bestrebt, eine horizontale Basisstruktur beizubehalten, sie lehnt einen hierarchischen Zentralismus ab und entscheidet sich stattdessen für eine netzwerkartige Koordination, wie sie am besten durch die Widerstandskomitees im Sudan repräsentiert wird.

Politisch gesehen ist der regionale Prozess, wie alle anderen langfristigen revolutionären Prozesse in der Geschichte, kumulativ. Jede Generation zieht Lehren aus ihren Erfahrungen und Misserfolgen; Lehren, die innerhalb desselben langwierigen historischen Prozesses von einer Generation zur anderen und von einem Land zum anderen weitergegeben werden. So haben wir gesehen, dass es in der zweiten revolutionären Welle – oder das, was einige Kommentatoren als „zweiten arabischen Frühling“ bezeichneten – die Illusionen der ersten Welle nicht mehr gab. Man braucht nur die drei Länder in der Region zu vergleichen, die sich durch die Vormachtstellung ihrer Militärapparate auszeichnen: Ägypten, Sudan und Algerien. Während es 2011 und erneut 2013 in Ägypten Illusionen über das militärische Establishment in der Rolle des „Retters“ gab, vermieden die späteren Volksbewegungen im Sudan und in Algerien diesen Trugschluss und bekräftigten ihre Forderung nach einer zivilen Regierung als Vorbedingung für Demokratie. Ebenso schafften es die Bewegungen im Irak und im Libanon, nicht in die Falle konfessioneller Auseinandersetzungen zu tappen, die lange Zeit von den herrschenden Gruppen benutzt worden war, um das Volk zu spalten und ihre eigene Hegemonie zu festigen.

Sicherlich ist es noch ein weiter Weg vom gegenwärtigen Zustand der Volksbewegungen, insbesondere der Jugendbewegungen, bis zur Erfüllung der fortschrittlichen revolutionären Bestrebungen der neuen Generation. In der Zwischenzeit baut die reaktionäre arabische Ordnung weiterhin ihre Abwehrmaßnahmen auf, während ihre Führer sich gegen den regionalen revolutionären Prozess stemmen. Der Weg zur ersehnten revolutionären Erlösung ist lang und beschwerlich, aber die Entschlossenheit, ihn zu gehen, wird durch das Bewusstsein gestärkt, dass die einzige Alternative Erniedrigung und Auslöschung ist.

Der Autor Gilbert Achcar ist Professor an der SOAS, University of London.

Der Artikel erschien am 15.12.2020 zunächst auf Arabisch hier: https://www.alquds.co.uk/?p=2579818

Übersetzung:  Wilfried Hanser

[1] Massenbewegung in Algerien, die im Februar 2019 begann und bis März 2020 andauerte. Sie forderte  zunächst den Rücktritt des Präsidenten Abdelaziz Bouteflika, als dieser seine fünfte Kandidatur für die Präsidentschaft ankündigte. Der Präsident musste unter dem Druck der Proteste zurücktreten, die Protestbewegung forderte aber inzwischen die Veränderung des gesamten politischen Systems (Anmerkung W.H.)