Nein zur Notwehrthese

Rechtes Wahlverhalten als Reaktion auf linken Kosmopolitismus zu deuten, übernimmt das Narrativ der Rechten und enthebt die WählerInnen der Verantwortung für ihr Tun.

In seinem lesenswerten Artikel richtet Jens Kastner spannende Schlaglichter auf den oft hergestellten Zusammenhang zwischen dem Erodieren sozialer Absicherung im Neoliberalismus und der Zunahme rechter bzw. rechtsextremer Anschauungen.

Gesellschaftliche Entwicklungen wie die zunehmende Globalisierung, Deregulierung und Digitalisierung, das Bröckeln sozialer Absicherung und des Aufstiegsversprechens an die Arbeiter*innenschaft verunsichern zugegebenermaßen breite Bevölkerungsteile. Sozialdemokratische Parteien haben spätestens seit 1999 (Schröder-Blair-Papier) diese Bevölkerungsteile zugunsten einer Anbiederung an die neoliberale Wirtschaftsdoktrin nicht mehr repräsentiert. Der Wohlfahrtsstaat wurde zurückgefahren, staatliche Betriebe privatisiert, der Handel liberalisiert.

Nicht diese Abkehr von linken Inhalten wird ihnen zum Vorwurf gemacht, sondern ihre angebliche Anbiederung an “kosmopolitische Eliten” (Koppetsch, Die Gesellschaft des Zorns), an Vielfalt, Frauen-Empowerment und ihr Kampf gegen Diskriminierung aller Art.

Hier trifft sich die Analyse mit den Zuschreibungen der Ultrarechten, mit deren Erzählung von weißen Männern, die die eigentlichen Opfer von feministischen Quoten und ethnischer Diversität, von Sprachregelungen und Willkommenskultur seien. Deren Sorgen und Ängste nicht ernst genommen würden. Denen daher notwehrmäßig nur die Wahl der Rechtsextremen bliebe.

Aber nicht alle, auf die die Beschreibung abstiegsbedroht, deklassiert, prekarisiert, von Zukunftsängsten geplagt, zutrifft, wählen rechts. Künstler*innen, für die das wohl mehrheitlich zutrifft, tun dies eher nicht. Schwarze Frauen* in den USA haben zu 94% Clinton gewählt und nicht Trump.

Es wäre wohl eher wert zu analysieren, warum für diese Gruppen die Notwehrthese nicht greift, statt sie unhinterfragt von den Rechten zu übernehmen. Immerhin war soziale Ausgrenzung schon mindestens einmal der Grund zur Gründung linker sozialer Bewegungen.

Den lesenswerten Artikel findet ihr hier.