Hongkong: Die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung 2019

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von Au Loong-Yu, 3. März 2021

Am 19. Februar 2021 veranstaltete Lausan[1] zusammen mit mehreren anderen Organisationen, darunter Solidarity[2], eine Webinar-Buchvorstellung für Au Loong-Yus Buch „Hong Kong in Revolt, The Protest Movement and the Future of China“ (Pluto Press, 2020)[3]. Es folgt die leicht bearbeitete Einleitung des Autors.

DANKE an LAUSAN für die Organisation dieses Austauschs. Ich möchte einen Sieben-Punkte-Vortrag zum Thema „die historische Bedeutung der Widerstandsbewegung in Hongkong 2019“ halten, die ich in meinem Buch zu behandeln versucht habe. Lassen Sie mich aber zunächst meine Erfahrungen in Bezug auf meine Texte über den Aufstand von 2019 mit Ihnen teilen.

Schon von Anfang an hatte ich geplant, sowohl eine englische als auch eine chinesische Ausgabe zu schreiben. Bald merkte ich, dass dies für die verschiedenen Ausgaben unterschiedliche Herangehensweisen erforderte, da die Perspektive der Leser*innen so unterschiedlich ist. Wie konnte ich beiden Seiten gerecht werden? Westliche Leser*innen stören sich wahrscheinlich daran, dass zum Beispiel die Demonstrant*innen in Hongkong die Ikonen von Pepe dem Frosch[4] für ihren eigenen Gebrauch kopieren. Also fragten sie: „Sind die nicht rechtsextrem?“ Da muss ich etwas Zeit aufwenden, um zu erklären, dass die meisten jungen Leute den Frosch einfach nur lustig fanden; sie waren nicht rechtsextrem. Eigentlich waren die meisten nur neu in der sozialen Bewegung und im Fall von Hongkong hatten die meisten keine Ahnung von der oppositionellen Dualität von rechts und links.

Andererseits muss ich jenen jungen Demonstranten in Hongkong antworten, die sich beleidigt fühlten, weil sie als rechtsextrem angesehen wurden. Und dann muss ich ihnen erklären, dass sie den Frosch zwar lustig fanden, aber dass man die universelle Unterscheidung von rechts und links oder was der Rest der Welt über den Frosch denkt, nicht einfach ignorieren kann. Wenn Sie die falsche Botschaft an die Welt senden, werden Sie sich bei der Suche nach den richtigen Verbündeten in die Irre führen. In gewissem Sinne versucht also mein Buch, sowohl in der englischen als auch in der chinesischen Ausgabe, die Kluft des Verständnisses zwischen den Hongkong-Protestlern und den englischsprachigen Lesern zu überbrücken. Es liegt an Ihnen zu entscheiden, wie erfolgreich ich gewesen bin.

Nun zu den sieben Punkten:

  1. Zunächst zur Charakterisierung der Revolte im letzten Jahr. Es handelte sich im Grunde um eine demokratische Volksbewegung, nicht um eine von den Vereinigten Staaten oder Großbritannien manipulierte. Bei dieser Bewegung ging es nicht einmal um die Unabhängigkeit Hongkongs. Das heißt nicht, dass das US-Imperium nicht interveniert hätte oder dass niemand die Unabhängigkeit Hongkongs gefordert hätte. Aber sie waren bei weitem nicht bedeutend genug, um den Schwung oder die Richtung der Bewegung wirklich zu beeinflussen. Was die zwei Millionen Demonstrant*innen einte, waren die fünf Forderungen, die sich gegen das Auslieferungsgesetz, die Polizeigewalt und das allgemeine Wahlrecht richteten. Dies sind alles legitime Forderungen.

Mit dem Aufstand im letzten Jahr können wir sagen, dass zum ersten Mal in der Geschichte Hongkongs die Idee der Demokratie bei der Mehrheit des Volkes Wurzeln geschlagen hat. Die Regenschirm-Bewegung von 2014 erhielt nur 40 % der Unterstützung in der Bevölkerung. Im Gegensatz dazu erhielt die Revolte 2019 durchweg 60-70% Unterstützung. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der „Generation 1997“ nun die Idee begreift, dass direkte Aktionen immer notwendig sind, damit ein demokratischer Kampf erfolgreich sein kann. Das ist an sich schon ein spektakulärer Erfolg. Und das in einem historischen Kontext, in dem Hongkong die einzige Stadt in China war, die es wagte, sich gegen Peking zu erheben, während der Rest des Landes seit 1989 unter harter Repression stand.

  1. Zu den ausländischen Kräften: Sicherlich gab es Pro-Trump-Parteien und Pro-Unabhängigkeits-Parteien, aber sie waren alle sehr klein. Im Allgemeinen ist die Parteipolitik in Hongkong sehr schwach und zersplittert. Diese Schwäche wird jedoch durch eine große Pro-Trump-Partei kompensiert. Sie war einflussreich, aber sie hatte keinen Wirkungsmechanismus, um die Bewegung dazu zu bringen, ihre Position zu akzeptieren. Man darf nicht vergessen, dass die Bewegung als Ganzes führerlos war. Eine so große Bewegung umfasste definitiv eine ganze Reihe von widersprüchlichen Tendenzen.

Wir dürfen uns nicht von den sehr selektiven Berichten der westlichen Mainstream-Medien täuschen lassen, die sich oft auf Demonstranten konzentrierten, die US-Flaggen schwenkten. Es gab eine Massenkundgebung zur Unterstützung des katalanischen Kampfes, und es gab Demonstrant*innen, die während der Demonstrationen katalanische Fahnen schwenkten, aber darüber wurde zu wenig berichtet. Es gab auch eine Kundgebung in Solidarität mit Katalonien, an der sich 3.000 Menschen beteiligten, nicht so groß wie die Pro-Trump-Kundgebung, aber immer noch groß genug, um nicht ignoriert zu werden. Vor der Kundgebung versuchten rechtsgerichtete Lokalistinnen die Organisatoren zu überreden, sie nicht abzuhalten, da dies ihren amerikanischen Verbündeten verärgern würde, aber die Kundgebung fand trotzdem statt.

Man muss sich auch der Tatsache bewusst sein, dass die ausländischen Kräfte in Hongkong immer lokal begrenzt waren, etwas, das einige Linke vernachlässigten, als sie beschlossen, sich nicht auf die Seite der Revolte in Hongkong zu stellen. Es ist niemand Anders als Peking selbst, das Großbritannien und den USA geholfen hat, weiterhin einen gewissen politischen und wirtschaftlichen Einfluss zu behalten. Ihr Grundgesetz für Hongkong erlaubt dies offiziell, einschließlich der Erlaubnis, britische Richter in unseren Gerichten zu beschäftigen. Ja, dies ist ein koloniales Erbe, das abgeschafft werden sollte. Aber es sollte durch etwas Besseres ersetzt werden, nicht durch etwas Schlechteres. Das Ersetzen der britischen Common Laws durch das chinesische Rechtssystem macht die Dinge für Hongkong-Chines*innen definitiv schlechter.

  1. Wir müssen auch eine Besonderheit dieser großen Bewegung zur Kenntnis nehmen. Sie war gleichzeitig eine politisch radikale, jedoch auch eine sozial konservative Bewegung. Sie war politisch radikal in dem Sinne, dass sie den Mut hatte, Peking ins Visier zu nehmen und Demokratie zu fordern, aber auch im Sinne ihrer Größe und der Mittel, die sie einsetzte. Vierzig Jahre lang war die demokratische Bewegung in Hongkong äußerst friedfertig gewesen. Sie duldete nicht einmal zivilen Ungehorsam. Das erste Mal wurde dieses Tabu mit der Regenschirm-Bewegung 2014 gebrochen. Und 2019 wurde es dann auf eine ganz neue Ebene gehoben.

Auf der anderen Seite war es auch eine Bewegung, die einen sozialen Konservatismus an den Tag legt, der neben den enormen ökonomischen Ungleichheiten, die er aufrechterhält, nie etwas am freien Markt in Frage stellt. Die Bewegung wurde von der Perspektive „Peking gegen Hongkong“ geleitet, die implizierte, dass jeder, der gegen die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ist, unser Freund ist, einschließlich Trump. Wann immer es Vorschläge gab, dass wir uns auch um die enorme Ungleichheit des Reichtums und die katastrophale Situation der Armen kümmern sollten, wurde dies als irrelevant für den aktuellen Kampf angesehen und daher völlig ignoriert. Die meisten Demonstrant*innen machten sich darüber keine Gedanken, weil sie Peking als den Hauptfeind sahen und dass die Revolte vorrangig ein Bündnis aller Menschen gegen Peking sein muss. Aber es gab auch eine sehr starke konservative Tendenz, die sich prinzipiell dagegen aussprach, die Frage der Umverteilungsgerechtigkeit überhaupt in die demokratische Bewegung einzubringen.

Ich behaupte, dass dies mit dem hier tief verwurzelten sozialen Konservatismus zusammenhängt. Hongkong war und ist bis zu einem gewissen Grad eine Freihandels-Kolonie, aber eine sehr erfolgreiche. Nach einer langen Periode wirtschaftlicher Prosperität lebt die Hälfte der Bevölkerung in staatlich subventionierten Wohnungen usw., und all das macht jede linke Kritik an der Ideologie des freien Marktes obsolet. Die Arbeiterklasse würde sich der Idee eines Wohlfahrtsstaates nicht widersetzen, aber die meisten fühlen sich auch nicht genötigt oder trauen sich nicht, ihn zu fordern.

  1. Dies bringt uns zu einem vierten Merkmal der Revolte, nämlich dem Einfluss des Lokalismus. Für viele bedeutet Lokalismus nur, dass sie sich zu Hongkong bekennen, dass die Menschen hier das Recht verdienen, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. Aber es gab einen harten Kern des rechten Lokalismus, der in realer Allianz mit dem konservativen Establishment der USA steht. Sie waren organisatorisch schwach, aber die Abwesenheit von organisierten Linken erlaubte es den rechten Lokalist*innen, eine viel größere Rolle zu spielen als es ihrer tatsächlichen organisatorischen Stärke entspricht. Sie war nicht stark genug, um die gesamte Bewegung auf ihre Strategie der Ausrichtung auf die US-Regierung oder auf physische rassistische Angriffe auf Festlandchines*innen zu lenken, aber sie war dennoch in der Lage, Aktionen durchzuführen, an denen Tausende teilnahmen. Diese beriefen sich auf Trump und unternahmen verbale rassistische Angriffe auf Einwanderer*innen vom (chinesischen) Festland.

Obwohl diese Aktionen keine schwerwiegenden Folgen für die Hongkong-Revolte an sich hatten, lieferten sie Peking einen guten Vorwand, die Bewegung als antichinesisch zu bezeichnen. Unter der Zensur der Partei glaubten viele Festlandchines*innen deren Propaganda, und einige von ihnen fühlten sich nicht sicher, wenn sie Hongkong besuchten. Das war und ist auch für die demokratische Bewegung in Hongkong schädlich, denn der langfristige Erfolg von Hongkong hängt vom Erfolg der chinesischen Demokratiebewegung ab. Eine Revolution in einer Stadt ist ein frommer Wunsch. Die jungen Aktivist*innen sind sich dessen mehr oder weniger bewusst, doch die meisten suchen Verbündete im Westen, nicht in der chinesischen Demokratiebewegung. Die meisten von ihnen sind zwar keine Rassist*innen gegen die Chines*innen, aber sie haben auch keinen Glauben an die demokratische Zukunft Chinas. Die Unfähigkeit der Menschen in Hongkong, strategisch zu denken, besonders in Bezug auf China, kann die Menschen immer wieder in die Richtung der rechtsgerichteten Lokalist*innen lenken.

  1. Eines der interessantesten Phänomene der Revolte im letzten Jahr war die neue Gewerkschaftsbewegung. Die Revolte begann als eine Bewegung, die gegenüber Führungen und Organisationen eine ablehnende Haltung einnahm, doch am Ende des Tages brachte sie auch eine neue Gewerkschaftsbewegung hervor, die von jungen Arbeiter*innen-Aktivist*innen angeführt wurde. Die Revolte begann auch als eine Bewegung, deren Perspektive auf Demokratie nie über den politischen Bereich hinausging. Dennoch löste die Revolte diese neue Gewerkschaftsbewegung aus, die das Potenzial hat, die Bewegung über den politischen Bereich hinaus auszuweiten und die Arbeitsbedingungen hier aufzurütteln. Die meisten waren kleine Gewerkschaften, aber es gibt auch große Gewerkschaften. Die Hospital Authority Employee Alliance (HAEA) zum Beispiel hat 20.000 Mitglieder von 80.000 Beschäftigten. Sie startete im Februar 2020 einen erfolgreichen fünftägigen Streik, um die Regierung aufzufordern, die Grenze zum chinesischen Festland zu schließen, um die Ausbreitung des Covid-19-Virus zu verhindern. Wer es mit dem Aufbau einer internationalen Arbeiterbewegung ernst meint, wird zweifellos den Aufbau dieser neuen Gewerkschaftsbewegung unterstützen und gleichzeitig für einen linken Kurs kämpfen.
  2. Der Aufstieg des Lokalismus in Hongkong könnte progressiv sein, wenn er auch den rechten Diskriminierungskurs von Rassismus und Chinafeindlichkeit bewusst zurückweist. Ich plädiere für die Forderung nach Selbstbestimmung Hongkongs, aber verbunden mit der Forderung nach Demokratisierung auch Chinas, einschließlich der Selbstbestimmung für ethnische Minderheiten in ganz China. Wenn es einen starken Separatismus unter den Minderheiten in Tibet und Xijiang [5] und Taiwan und Hongkong gibt, dann ist das Regime in Peking dafür verantwortlich zu machen.

Vor fast einem Jahrhundert verfolgten sowohl die Kuomintang (KMT, Chinesische Nationalistische Partei) als auch die KPCh die Wiedervereinigung der chinesischen Nation als Antwort auf die Kolonisierung und Besatzung durch imperiale Mächte. Aber die Vorgangsweise der KPCh war anders als die der KMT. Die KPCh wollte die gleichen Ziele mit dem Mittel der Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts für alle Minderheiten erreichen. Und das war es, was der KPCh damals half, die fortschrittlichen Elemente der Minderheiten für sich zu gewinnen und ihr schließlich half, an die Macht zu kommen. Die letztendliche Aufgabe des Programms der Selbstbestimmung durch die Partei, hat, neben vielen anderen gebrochenen Versprechen, ihre eigene Degeneration bewirkt, bis sie einen Punkt erreicht hat, an dem sich die Partei heute zu einer Partei der bürokratischen Kapitalisten entwickelt hat.

Ein demokratisches Bündnis von Han-Chines*innen und anderen ethnischen Minderheiten auf der Grundlage der Selbstbestimmung ist zwar nach wie vor eine fortschrittliche Zielsetzung, die aber nur durch die Abschaffung der KPCh-Diktatur bzw. der Einparteiendiktatur erreicht werden kann. Das Argument der Anhänger der KPCh, das KPCh-Regime zu unterstützen, um eine „nationale Wiedervereinigung“ zu fördern, ist wie die Quadratur des Kreises.

  1. Die junge Generation, oder wie ich sie nannte, die „Generation 1997“, war die Vorhut der Revolte im vergangenen Jahr. Doch ein Jahr später schlug Peking zurück, indem es uns sein Gesetz zur nationalen Sicherheit aufzwang. Aus der Perspektive des direkten Ergebnisses dieser zwei Jahre des Kampfes könnte man sagen, dass wir die Schlacht verloren haben.

Angesichts der anhaltenden harten Repression wird es lange dauern, bis sich die Bewegung wieder erhebt. Im Wesentlichen bestand der große Beitrag der „Generation 1997“ darin, dass sie in der Lage war, die Illusion der alten Liberalen, Peking davon zu überreden, uns Demokratie zu geben, über Bord zu werfen. Auf dieser Grundlage hat sie eine große Revolte angestoßen. Das war ihr großer Verdienst. Aber angesichts des Kräfteverhältnisses und ihrer eigenen Unzulänglichkeit hatte sie auch keine Aussicht auf Erfolg.

Das erinnert mich an die Geschichte von „Des Kaisers neue Kleider“, in der der Junge schrie: „Der Kaiser ist nackt!“ Damit schuf der Junge eine politische Krise für den Kaiser, aber offensichtlich war er nicht in der Lage, sie zu lösen. In ähnlicher Weise waren die jungen Leute mutig genug gewesen, eine große Revolte gegen Peking anzustoßen, aber sie waren politisch nicht in der Lage, sie diesmal zum Sieg zu führen. Sie dachten, die Revolte 2019 sei das Ende der Geschichte. Sie hatten sich geirrt. Sie war nur der Anfang eines langfristigen Kampfes. Nichtsdestotrotz stellt die Revolte 2019 einen neuen Ausgangspunkt für diesen langen Marsch dar, und dafür müssen wir der Jugend für ihre selbstlose Entschlossenheit danken.

Der Autor Au Loong-Yu arbeitet als Publizist in Hongkong und setzt sich für die Rechte von Arbeitenden ein. Mitte der 1980er Jahre war er Lehrer und gab die linke Zeitschrift „Pioneer“ heraus, die für ein Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung Hongkongs eintrat, in einer Zeit, als London und Peking hinter deren Rücken das Abkommen über Hongkongs Wiedereingliederung in die VR China vereinbarten. 1999 gehörte er zu den Mitbegründer*innen der Organisation „Globalization Monitor“ (GM), die zum Ziel hatte, die politische Bildung von Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen über Neoliberalismus und Globalisierung zu fördern. 2004 startete Au Loong-Qu das China-Arbeiter*innnsolidaritäts-Projekt von GM, das später ein Austauschprogramm zwischen chinesischen und deutschen Basisaktiven einschloss. 2010 verließ er GM, um sich ganz auf das Forschen und Publizieren über China zu konzentrieren. Er schreibt für lokale Medien wie „Ming Pao Daily“ und „Stand news“ sowie für englischsprachige Zeitschriften wie „Working USA“, „New Politics“, „Jacobin“ und „Made in China“. Er ist auch Verfasser des Buches „China`s Rise: Strength and Fragility“ (Merlin Press, 2012)

Der Artikel erschien in „Against The Current“ https://againstthecurrent.org/the-historical-significance-of-the-2019-hong-kong-resistance-movement/ und  International Viewpoint https://internationalviewpoint.org/spip.php?article7055

Übersetzung: Wilfried Hanser

Fußnoten

[1] https://lausan.hk/

[2] https://solidarity-us.org/

[3] Der Titel der deutschen Ausgabe lautet „Revolte in Hongkong – Die Protestbewegung und die Zukunft Chinas“ und ist 2020 im Berliner Bertz+Fischer-Verlag erschienen. Siehe auch https://bertz-fischer.de/revolteinhongkong

[4] Pepe der Frosch, im US-amerikanischen Original bekannt unter der Bezeichnung Pepe the Frog, ist ein Internetphänomen. Die grüne menschenähnliche Froschfigur wurde von Comiczeichner Matt Furie erschaffen und wird seitdem abgewandelt auf verschiedenen Sozialen Netzwerken als satirische Antwort oder in Comicstrips verwendet. 2016 wurde die Figur von rechten Trump-Anhänger*innen gekapert und zu einem Symbol der Alt-Right-Bewegung in den USA gemacht. Jetzt ist der Frosch aber auf neuem Kurs – als kreatives Symbol der Protestbewegung in Hongkong, wo er sehr stark von den jungen, kreativen und vor allem weiblichen Protestierenden genutzt werde, um mit ihm als Vorlage eigene Plakate oder T-Shirts zu entwerfen. Vermutlich ist den meisten jungen Protestierenden der Demokratiebewegung in Hong Kong nicht bewusst, dass es sich um ein Symbol der Alt-Right-Bewegung in den USA handelt. Jedenfalls haben sie das Symbol mit einer neuen, demokratischen Bedeutung versehen. Pepe schaut sehr traurig, fast schon wie ein „Loser“, damit können sich viele Hongkonger Protestierende anscheinend gut identifizieren. Pepe von Hongkong ist ein anderes Tier als der Pepe der Trump-Anhänger: Er trägt die gelben Bauhelme, die zum Symbol der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong geworden sind, und er wird oft als Notfallhelfer oder – noch überraschender – als Journalist dargestellt. (Würden lamestream-medienhassende Alt-Rights einen „Presse-Pepe“ teilen, der ein iPhone hält? Auf keinen Fall.), siehe https://www.wired.com/story/pepe-the-frog-meme-hong-kong/

[5] umgangssprachliche Bezeichnung für die autonome Region der Uigurischen Nationalität der Volksrepublik China https://de.wikipedia.org/wiki/Xinjiang