Libanon: Solidarität mit der libanesischen Bevölkerung!

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Dienstag, 11. August 2020, von NPA – Nouveau Parti Anticapitaliste

Diese Erklärung wurde von der Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA) nach der Explosion vom 4. August in Beirut und dem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron abgegeben. [1]

Im Oktober 2019 ging das libanesische Volk auf die Straße, um seiner Verzweiflung über die Korruption, den Bankrott eines Staates Ausdruck zu verleihen, der nicht in der Lage ist, es mit grundlegenden Dienstleistungen wie Wasser, Strom, öffentlichen Verkehrsmitteln und guter öffentlicher Bildung zu versorgen. Sie brachten auch ihre Ablehnung der von Hariri vorgeschlagenen Sparmaßnahmen zum Ausdruck, die offensichtlich die Ärmsten trafen. Diese massive und interkommunale Bewegung dauerte monatelang, bis die Covid-19-Krise und die Abriegelung die Situation von Hunderttausenden Libanesen, die aufgrund prekärer Gelegenheitsjobs kaum überleben konnten, dramatisch verschlechterte. Die Explosion von Tausenden von Tonnen Material, das jahrelang im Hafen von Beirut gelagert wurde, am 4. August, bei der mehr als 100 Menschen starben und ein großer Teil der Stadt zerstört wurde, traf eine Bevölkerung, die bereits bis an ihre Grenzen belastet war.

Seitdem haben sich der IWF, die Großmächte und Emmanuel Macron hinter den Mikrofonen aufgereiht, um unter der Bedingung eines Wechsels des politischen Systems, den Frankreich selbst am Ende des Mandats vollzogen hat, Hilfe anzubieten. Ohne ein Wort über die Beschlagnahmung der kolossalen Vermögen, die durch Korruption der von ihnen stets unterstützten Führer angehäuft wurden und die mit ihrer Komplizenschaft in Schweizer, französischen oder anderen Banken versteckt sind. Auch kein Wort über die Hunderttausende von Flüchtlingen, Syrern und Palästinensern, die der Libanon auf seinem winzigen Territorium aufnimmt.

Angesichts einer beispiellosen humanitären Krise im Libanon stellen der IWF und Emmanuel Macron Bedingungen für eine Hilfe, die spontan und massiv sein sollte, und die USA versuchen sogar, die Präsenz Israels, des Landes, das im Libanon regelmässig Angriffe, Bomben und Massaker verübt, bei diesem Wiederaufbau durchzusetzen. Die USA, Saudi-Arabien und in kleinerem Umfang auch Frankreich wollen sich in ihrem geopolitischen Krieg gegen den Iran zunächst einer Regierungskoalition entledigen, zu der auch die Hisbollah gehört.

Nein, die Komplizen beim Diebstahl der Reichtümer des Libanon können ihre Bedingungen nicht diktieren. Nein, der Libanon ist nicht länger eine Kolonie oder ein Spielball in einem politischen und wirtschaftlichen Krieg im Nahen Osten. Die Solidarität angesichts dieser Katastrophe muss massiv sein, und die Libanesen werden über ihre eigene Zukunft entscheiden, wenn sie wieder Brot und ein Dach über dem Kopf haben. Die NPA steht an der Seite der libanesischen Linken, die gegen das Konfessionssystem und gegen die Manöver der westlichen Großmächte, den Libanon unter Vormundschaft zu stellen, voll mobilisiert ist. 10. August 2020

Fußnoten:

[1] Statements from groups in Lebanon can be found on the website of The Alliance of Middle Eastern and North African Socialists.

Der Artikel wurde International Viewpoint auf Englisch entnommen. Übersetzung: Wilfried Hanser