Wacht Russland auf?

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Von Alexander Buzgalin | 05. Februar 21

Die Gründe für die Protestaktionen, die im Januar begannen, die beteiligten gesellschaftlichen Kräfte und die möglichen Folgen.

Dieser Text wurde in der Hitze der Ereignisse geschrieben, unmittelbar nach den Massenprotesten, die am 23. und 31. Januar 2021 in den meisten Regionen Russlands stattfanden. Die Gesamtzahl der Demonstranten im ganzen Land am 23. Januar wurde von den Behörden auf weniger als 10.000 geschätzt, von der Opposition jedoch auf weit mehr. Die größte der Demonstrationen war wie üblich die in Moskau, wo nach offizieller Zählung 4.000 Menschen auf die Straße kamen, während inoffizielle Angaben von einer weitaus größeren Zahl ausgehen. Eine ähnliche Anzahl von Menschen nahm an den Protesten am 31. Januar teil, aber dieses Mal waren die Zusammenstöße viel heftiger...

Was sind die Gründe dafür?

Die letzten Massenproteste gab es vor zwei Jahren im Zusammenhang mit der Anhebung des Rentenalters auf 65 Jahre. Warum sind nach dieser langen Zeit der Ruhe wieder solche relativ großen Aktionen ausgebrochen?

Formal wurden die Demonstrationen durch die Verhaftung von Aleksej Nawalny ausgelöst, der seit seiner Rückkehr nach Russland so etwas wie eine Märtyrer-Aura angenommen hat. Doch das war nicht der eigentliche Grund. Nawalny, der als Nationalist begann und Beschränkungen für die Einwanderung forderte und sich dann als neoliberaler Kämpfer gegen die Korruption neu positionierte, ist an sich eine Figur von geringem Interesse. Er wurde von den Leuten, die ihn finanzierten und ihn mit Informationen versorgten, die nur den Sicherheitsdiensten zugänglich waren, in ein Symbol der rechten Opposition verwandelt.
Demonstration gegen die Verhaftung von Alexander Navalny in Petersburg vom 23.1.2021 (Quelle: Wikimedia Commons/ Bestalex own modifikation

Nicht zuletzt steht hinter Nawalny ein Teil des russischen Establishments, darunter sowohl finanz- und maklerorientierte Kapitalisten als auch marginalisierte, globalisierungsorientierte Elemente der staatlichen Bürokratie. Eine weitere Kraft, die hinter Nawalny steht, ist das pro-liberale Establishment des Westens.

Dieses Manövrieren hinter den Kulissen war jedoch bei weitem nicht in der Lage, Menschen unterschiedlichster Couleur auf die Straße zu bringen. Der Hauptgrund dafür liegt woanders: Seit Jahrzehnten versinkt die Mehrheit der russischen Bürger in einem Morast der Stagnation. Jedes Jahr seit der Krise 2008/2009 ist Russlands Wirtschaft entweder um ein oder zwei Prozent gewachsen oder in ähnlichem Umfang geschrumpft. Die Einkommen der Mehrheit der Bürger sind nicht gewachsen. Der Medianlohn in Russland liegt bei etwa 34.000 Rubel (weniger als 400 Euro zum offiziellen Wechselkurs und etwas mehr als 500 zur Kaufkraftparität), während etwa 20 Millionen Menschen ein Einkommen unterhalb des Existenzminimums haben (12.000 Rubel oder 135 Euro pro Monat). Vor nicht allzu langer Zeit wurde das Rentenalter um fünf Jahre angehoben. Das Arbeitsgesetzbuch verbietet effektiv Streiks...

Es geht aber nicht nur darum, dass sich die Mehrheit der Russ*innen in einer desolaten wirtschaftlichen Situation befindet. Die Menschen sind der Tatsache überdrüssig geworden, dass sie auf die Rolle einer passiven, entmachteten Masse reduziert wurden, die prinzipiell für unfähig gehalten wird, schöpferisch sozial zu handeln. Heutzutage beschränkt sich der Sinn des Lebens für fast alle Schichten der russischen Gesellschaft auf den Konsum von Prestigemarken (im Falle der Eliten) oder von minderwertigen Imitaten (im Falle der Massen). Das ist es, was uns in der Praxis widerfahren ist, was wir aber ausdrücklich ablehnen.

Gibt es inmitten dieses konsumistischen Verfalls irgendwo einen Platz für die Entwicklung von Individualität und Kultur? Das Unternehmenskapital und eine halbfeudale Bürokratie ersticken alles, was in diese Richtung geht, und machen die Menschen zu gehorsamen Marionetten. Das ist selbstmörderisch für den einzelnen Menschen und in der Folge ruinös für die Gesellschaft.

Noch vor wenigen Jahren bildete ein wiedererwachtes Gefühl des Nationalstolzes, hervorgerufen durch einen relativ unabhängigen außenpolitischen Kurs, eine bedeutende Basis der Unterstützung für eine paternalistische Führung. Doch dieser Vertrauensvorschuss ist nun erschöpft. Die Mehrheit will von der Regierung Lösungen für die zentralen Probleme des Landes. Sie wollen eine bessere Lebensqualität, technologische und wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Die Menschen haben es satt, Pöbel zu sein, oder allenfalls zu existieren, um ihre Kaufkraft auszuleben. Auch wenn sie sich dessen nur halb bewusst sind, wollen sie die Kontrolle über ihr soziales und politisches Leben übernehmen.

In einem vollständig verwirklichten Sinne ist dieses letztere Bestreben nur für eine Minderheit charakteristisch. Dennoch ist es etwas, wonach die Mehrheit der Menschen impulsiv strebt.

Mit welchem Ziel?

In verschiedenen Regionen Russlands sind die Protestaktionen sehr unterschiedlich verlaufen. In einigen der größten Megastädte, vor allem in Moskau, bestanden die Teilnehmer hauptsächlich aus jungen Menschen. Anderswo haben sich in erheblichem Umfang auch ältere Menschen beteiligt, darunter sogar Anhänger*innen der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, deren Führung die Demonstrationen nicht offiziell unterstützt hat. Tatsächlich gibt es in Russland inzwischen weit mehr oppositionell gesinnte Bürger als diejenigen, die auf die Straßen und Plätze gegangen sind. Die Mehrheit jedoch hat geschwiegen. Und warum?

Ohne Frage hat die Angst vor Verhaftungen eine Rolle gespielt - nach inoffiziellen Zahlen wurden nach den Aktionen vom 23. Januar mehr als 2.000 Menschen festgenommen. Aber obwohl dies wichtig war, ist es nicht der Hauptfaktor.

Der Hauptgrund ist, dass die liberale Opposition, die sich an die Spitze der Proteste gestellt hat, nicht die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung hat. Lassen Sie mich betonen: Ich spreche hier nicht von der Unterstützung der Menschen- und Bürgerrechte, sondern von der Unterstützung der neoliberalen Politiker.

Die überwältigende Mehrheit der Bürger erinnert sich daran, wie 1993 der pseudoliberale Boris Jelzin (Russlands Präsident während des größten Teils der 1990er Jahre) Panzern befahl, das Feuer auf das erste demokratisch gewählte Parlament des Landes zu eröffnen. Sie erinnern sich, wie Demonstrationen mit Knüppeln auseinandergetrieben wurden und wie Tausende von Menschen, die den Obersten Sowjet verteidigen wollten, anschließend getötet, verwundet oder unterdrückt wurden. Wir erinnern uns, wie die liberalen "Reformen" von damals nicht nur Stagnation brachten, wie heute, sondern eine Katastrophe - den Zusammenbruch der Produktion um die Hälfte (!) und der Einkommen um ein Drittel (!).

Inzwischen zeigen die praktischen Realitäten in den USA (vor allem die Massenproteste gegen Rassismus und Unterdrückung und die rücksichtslose Art und Weise, wie sie aufgelöst werden) und in Westeuropa (der Kampf der "Gelbwesten" und die Wasserwerfer, Reizgas und Knüppel auf den Straßen von Paris), dass die "Demokratie für wenige" (Michael Parenti), die das neoliberale Modell des Kapitalismus charakterisiert, ein System der Manipulation ist. Innerhalb dieses Systems ist die Mehrheit der Bevölkerung Marionetten - in erster Linie des Kapitals, in zweiter Linie der staatlichen Zwangskräfte. Die Mehrheit der Bürger hat keine Lust, das russische Modell, das von den Sicherheitskräften und dem Kapital dominiert wird, gegen dasselbe in einem anderen Gewand auszutauschen. In Russland fasst man solche Entscheidungen mit der Bemerkung zusammen: "Rettich oder Meerrettich, keins von beiden ist süßer."

Die Russen werden nicht auf die Straße gehen, um die liberalen Führer zu unterstützen. Die meisten, die sich an den Aktionen beteiligten, taten dies, um "Nein!" zu sagen. Es gab nur wenige positive Slogans (die Porträts von Nawalny, die von den Initiatoren der Proteste in Moskau und einigen anderen Städten getragen wurden, sollten so nicht gesehen werden), und diese Slogans waren extrem abstrakt...

Wer also waren die Demonstrant*innen?

Weder der Autor dieses Textes noch irgenwelche andere ihm bekannte Expert*innen verfügen über eine ordentliche Statistik über die soziale Zusammensetzung der Menschen, die an den Aktionen teilnahmen. Dennoch gibt es Beobachtungen, Zeug*innenaussagen und die Ergebnisse von Analysen. Die Teilnehmer*innen waren sehr unterschiedlich, aber die meisten gehörten zu den relativ wohlhabenden Bewohner*innen Moskaus (wo das Einkommen das Dreifache des russischen Durchschnitts beträgt) und einiger anderer Großstädte. Bei den Demonstrant*innen handelte es sich auch meist um junge Leute, darunter Student*innen, in einigen Fällen erst 15 oder 16 Jahre alt. In den Regionen waren die Proteste, wie bereits erwähnt, viel kleiner und die Zahl der jungen Leute geringer.

Einige der Teilnehmer*innen, besonders unter den Jüngeren, nahmen zweifellos teil, weil sie es für "cool" hielten (man konnte ein Foto von sich neben einem Polizisten posten oder in die Nachrichten kommen...). Die massive Berichterstattung über die Aktionen durch die Mediennetzwerke, mit Berichten sowohl aus dem Land selbst als auch aus dem Ausland, spielte ebenfalls eine Rolle. Innerhalb Russlands und im Westen wurden enorme Ressourcen darauf verwendet, den neu aufgetauchten "liberalen Führer" zu fördern.

Einige Menschen gingen zu den Protesten, weil sie wirklich liberale Werte vertraten - Individualismus, Privateigentum, Markt, formale Freiheiten - und davon überzeugt waren, dass sie, wenn diese illusorischen Freiheiten verwirklicht würden, persönlich erfolgreich sein würden, gefragt sein würden usw. usw. Solche Illusionen sind typisch für Student*innen in Moskau und anderen russischen Großstädten, und das ist kein Zufall. Die betroffenen Jugendlichen erhalten eine auf neoliberalen Dogmen basierende Ausbildung, tummeln sich im neoliberalen Cyberspace und bekennen sich bewusst oder unbewusst zur neoliberalen Ideologie, oft ohne sich dessen bewusst zu sein. Diese jungen Menschen haben tatsächlich gewisse Perspektiven, und es ist wahrscheinlicher, dass sie als Teil eines neoliberalen Milieus erfolgreiche Freiberufler werden als im heutigen halbfeudalen Russland. Gleichzeitig sind diese Aussichten weitgehend eine Phantom-Erscheinung. Selbst die jungen Leute, die beruflich erfolgreich sind, erlangen keine echte Freiheit, sondern nur die Illusion davon; sie sind nämlich bereits einer ideologischen und kulturellen Manipulation unterworfen - nicht so sehr durch den Westen, sondern durch das Unternehmenskapital und den "totalen Markt", die ihnen gemeinsam die Normen einer Gesellschaft des simulativen Konsums aufzwingen.

Es ist wahr, dass es auch Menschen bei den Protesten gab, die gekommen waren, um einen Kampf für die Freiheit zu führen, auch wenn diese von der bürgerlichen Sorte war, und nur die Freiheit vom Autoritarismus, von der feudalen Willkür korrupter Bürokraten... Diese "Freiheitskämpfer" nahmen in der Hoffnung teil, dass die Proteste den Weg für ehrliche Wahlen öffnen würden, für echte Redefreiheit, für die Chance, einen offenen politischen Kampf für eine gute Zukunft zu führen. Mit diesen Hoffnungen gingen sowohl die aufrichtigen Liberalen als auch eine beträchtliche Anzahl der anwesenden Linken auf die Straße.

Die Mehrheit jedoch - und ich wiederhole das wie einen Refrain - nahm teil, weil sie spürte, dass ein Weiterleben wie bisher unmöglich war. Hier stellt sich allerdings die Frage: Wenn nicht wie bisher, was dann?

Illusionäre Hoffnungen

Das Problem ist, dass, wenn diese Proteste unter diesen (neoliberalen) Führern erfolgreich sind, die Menschen, die die Aktionen organisiert haben, ein System konstruieren werden, das in politischer Hinsicht nicht weniger hart, in wirtschaftlicher Hinsicht nicht erfolgreicher (und wahrscheinlich sogar weniger erfolgreich) und in sozialer Hinsicht noch ungerechter sein wird.

Illusorisch sind auch die Hoffnungen, die von Mitgliedern der Linken gehegt werden, dass sie die Proteste " einfangen" und sie in die Richtung lenken können, nicht nur für formale Freiheiten, sondern auch für soziale Befreiung, soziale Gerechtigkeit und Sozialismus zu kämpfen. In der gegebenen konkreten Situation und zum jetzigen Zeitpunkt wird das nicht passieren. Gegenwärtig sind wir in der Linken schwach; die Massen auf den Straßen sind nicht "die unseren". Die leninistische Theorie, die davon spricht, mit dem Kampf für die bürgerlich-demokratischen Freiheiten zu beginnen und von dort aus zum Kampf für den Sozialismus überzugehen, wird in diesem Fall nicht funktionieren; wir haben es mit einer anderen Art von Kapitalismus und einem anderen Verhältnis der gesellschaftlichen Kräfte zu tun, auch wenn die Russische Föderation des frühen einundzwanzigsten Jahrhunderts äußerlich stark an das Russische Reich der frühen 1900er Jahre zu erinnern scheint.

Morgen kann die Situation jedoch schon ganz anders aussehen. Die Veränderungen können sehr schnell eintreten. Den Grund dafür habe ich eingangs erwähnt: Seit mehr als einem Jahrzehnt hat das russische wirtschaftliche und politische System aufgehört, sich zu entwickeln. Der größte Teil der Bevölkerung kann kaum noch überleben. Man hat uns die Möglichkeit genommen, Schöpfer*innen unseres eigenen Lebens zu sein; wir sind unfähig, ein menschliches Dasein zu führen, stattdessen werden wir in Vieh verwandelt, das statt mit frischem Gras mit trockenem Stroh gefüttert wird. Wir müssen uns auf eine Transformation vorbereiten, uns überall dort an die Arbeit machen, wo wir Menschen finden, die zu einer konstruktiven gemeinsamen Aktion bereit sind - in den Gewerkschaften, in Organisationen von Lehrern und medizinischem Personal, in sozialen Bewegungen. Das ist es, was wir, die Mitglieder der russischen Linken, zu tun versuchen.

Alexander Buzgalin

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Alexander Buzgalin ist Professor für Ökonomie an der staatlichen Moskauer Universität und Koordinator der Organisation “Alternativen”. Er war Mitglied des Organisationskomitees des 2. Russischen Sozialforum. Er konzentriert sich auf Probleme des aktuellen Marxismus unter den aktuellen Bedingungen und den daraus resultierenden Herausforderungen für linke Bewegungen.

Übersetzung aus dem Russischen: Renfrey Clarke
Übersetzung aus dem Englischen: Wilfried Hanser

Der Artikel erschien in Englischer Übersetzung im transform-network: https://www.transform-network.net/blog/article/is-russia-waking-up/