Zum Rücktritt des Gesundheitsministers Rudi Anschober

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Respekt für Rudi Anschober! Heute hat er seinen Gesundheitszustand für die Öffentlichkeit transparent gemacht und zieht mit seinem Rücktritt als Gesundheitsminister die persönliche und politische Konsequenz. Wir sollten aber auch die strukturellen und politischen Hintergründe ins Auge fassen, die nicht nur die Gesundheit von Rudi Anschober, sondern auch eine sinnvolle Gesundheitspolitik in Zeiten einer Pandemie zerstört haben. Anschober ist für mich ein Gesundheitsminister inmitten einer Pandemie, der eine Herkulesaufgabe zu schultern hatte, schwierige strukturelle Bedingungen vorfand und von allen häufig im Regen “allein auf weiter Flur” stehen gelassen, ja teilweise sabotiert wurde. Dazu hat er meistens versöhnlich geschwiegen, hohe Flexibilität gezeigt, seine Anstrengungen vervielfacht, hat die Zähne zusammengebissen, die Differenzen schön- oder weggeredet – und gelächelt. So eine Kombination schadet der Gesundheit, nicht nur der eigenen.

An Rudi Anschober habe ich schon seinen Einsatz für die Lehrlinge in der Zeit der Kurz-Strache-Regierung sehr geschätzt. Er wollte verhindern, dass junge Menschen abgeschoben werden, nur weil sie einen Fluchthintergrund haben. Bereits bei dieser Kampagne zeigte er seine besonderen Qualitäten: Humanität, Solidarität, Gesprächsbereitschaft mit so Vielen Verschiedenen, Verbindungen bauen, Diplomatie, Vernunft und nicht zuletzt eine beeindruckende Zähigkeit und Beharrlichkeit. Immerhin ist ihm hier – mit der Unterstützung vieler – ein Teilerfolg gelungen, obwohl die politischen Rahmenbedingungen gerade bei diesem Thema unter Türkis-Blau sehr sehr betonartig waren. Auch unter Türkis-Grün mimt die ÖVP unter Kurz die Frau Hitt mit dem steinernen Herzen gegenüber Notleidenden und bewegt sich keinen Millimeter. Es sei auch daran erinnert, dass ein Erlass des Namenskollegen von Anschober, des sozialdemokratischen Sozialministers Rudi Hundstorfer, die Türe zur Lehrausbildung für jugendliche Asylwerber*innen ermöglicht hat, allerdings nur in “Mangelberufen”.

Als Gesundheitsminister übernahm er in Zeiten einer einmaligen Pandemie ein Ministerium, dessen entscheidender Pfeiler für die Bewältigung einer Epidemie kurz zuvor von Kurz&Strache abgerissen worden war: Das von Pamela Rendi-Wagner soeben aufgebaute Epidemiezentrum im Gesundheitsministerium wurde zerschlagen. In Zeiten einer Pandemie traten auch andere zentrale Schwächen des österreichischen Gesundheitssystems deutlich zutage: So die Aufsplitterung des Gesundheitswesens in 9 Bundesländerkompetenzen, diverse Privatbetreiber*innen und einen Komptetenzendschungel. Dies betrifft sowohl die Dokumentation, Statistik, die Leitlinien, Finanzierungsströme, Personal- u.a. Kompetenzen als auch die wichtigsten Steuerungsmöglichkeiten. So gibt es bis heute nicht einmal eine lückenlose bundesweite Dokumentation der Ausrüstung von Intensivstationen. Ob die chronisch schlechte Arbeit der Ministerialbürokratie auf Inkompetenz, schwache Ausstattung oder gezielte Sabotage zurückzuführen ist, wird vielleicht dereinst in den Memoiren von Rudi Anschober nachzulesen sein. Möglicherweise ist es eine Kombination aus diesen Zutaten.

Ein strukturelles Hindernis für eine angemessene Gesundheitspolitik in dieser herausfordernden Phase ist selbstredend die Mechanik der Regierungskoalition. Anschober als Vertreter des Juniorpartners war weitgehend auf die Unterstützung des Bundeskanzlers angewiesen. Die blieb jedoch in entscheidenden Phasen nicht nur aus, sondern Kurz konterkarierte häufig Initiativen des Gesundheitsministers mit Selbst-Inszenierungen auf spontanen Pressekonferenzen ohne jede vorherige Kommunikation mit Anschober und auch anderen Regierungsmitgliedern einschließlich Minister*innen der eigenen Fraktion (kurzfristige Ankündigungen von Schließungen und Öffnungen, Schulschließungen und -öffnungen, Corona-Apps, Massentests, zuletzt von Sputnik V – Importen usw.).

Dazu kommen weitere Faktoren wie die sehr schwankende Unterstützung von Expert*innen der Medizin und Wissenschaft. Erst im Verlauf der Dritten Welle sind deren Aussagen wesentlich klarer und einheitlicher. Die Unterstützung unpopulärer, aber notwendiger Schutzmaßnahmen durch die Medien war ebenfalls durchwachsen. Eine besondere Eigenart der österreichischen Landschaft stellt der Lokalpopulismus von Landeshauptleuten und Lokalpolitikern dar, die – weitgehend unabhängig von der politischen Zugehörigkeit – regelmäßig die kurzfristige Interessen von Lobbies wie z.B. der Tourismuswirtschaft vor die Interessen der Gesundheit der Bevölkerung gestellt haben. Die einzige Ausnahme, die mir für die aktuelle Phase einfällt, ist das Umschwenken des Wiener Bürgermeisters in der Frage eines notwendigen Lockdowns bei massiv steigenden Infektionszahlen auf hohem Niveau und unter dem Eindruck des drohenden Zusammenbruches der Intensivstationen.

Rudi Anschober hatte als Gesundheitsminister mit diesen und weiteren schwierigen Rahmenbedingungen zu tun. Er hat versucht, die sachlich notwendigen Schritte zu setzen. Erfolge hat der Bundeskanzler für sich reklamiert, wenn es hingegen herausfordernd und unpopulär wurde, hat er lieber Anschober “allein auf weiter Flur” arbeiten lassen und ihm bei Misserfolgen den schwarzen Peter zugeschoben. Es wäre aber zu einfach, alles nur auf die sprunghaften, billigen und populistischen Selbstinszenierungen und Effekthaschereien des Bundeskanzlers zurückzuführen. Es ist wichtig, sowohl die strukturellen Schwächen des Gesundheitssystems, die fehlende und eindeutige Priorität der Bundesregierung für die Gesundheit in der Pandemie vor allem in der 2. und 3. Welle als auch die völlig unsolidarische Haltung der diversen mutlosen Populisten in der Bundesregierung, der Landeshauptleute oder in den Landesparlamenten (inklusive grüner Landtagsabgeorneter) ins Auge zu fassen.

War daher das Scheitern von Rudi Anschober unvermeidlich? Einmal abgesehen davon, welchen Einfluss ein verantwortungsvolleres und solidarischeres Verhalten anderer politischer Akteure bewirken könnte: Anschober hat mit all seinen Stärken wie Verantwortungshaltung, Sachverstand und Sachpolitik, Gesprächsbereitschaft, Beharrlichkeit, Diplomatie, das Verbindende suchen, unaufhörliche Appelle an die Einsicht und den guten Willen mächtiger Akteure und nicht zuletzt großer Beharrlichkeit versucht, das Notwendige zu bewirken. Wovor er zurückgeschreckt ist und was mir gefehlt hat: Klartext zu sprechen, wo die Hindernisse liegen, Sabotage und Saboteure als solche zu benennen und an potentielle Bündnispartner*innen wie vor allem an die Öffentlichkeit zu appellieren, um mit deren Mobilisierung und Organisierung notwendige Schritte durchzusetzen. Das Gesamtkonzept von Rudi Anschober konnte ich bestenfalls erahnen, es ist – vermutlich nicht nur mir – nie wirklich klar geworden. Zu sehr war seine Kommunikation diplomatisch in Watte verpackt und reduziert und er hat auch hin und wieder auf Begehrlichkeiten nach Öffnungsschritten durchaus auch aus der grünen Basis ein Stück weit nachgegeben. Nur aus Diplomatie? Mit einem öffentlich kommunizierten klaren und mutigen Konzept gegen die Pandemie und konsequenten Maßnahmen hätte er jedoch einen massiven Konflikt innerhalb der Koalition riskiert. Aber er wäre von der Öffentlichkeit verstanden worden. Die Grünen sind dafür leider weder strategisch, politisch noch organisatorisch gewappnet. Sie liefern sich der Gefangenschaft in der Koalitionsraison aus, die dem Frieden mit dem türkisen Koalitionspartner alles andere opfert, einschließlich ihrer Prinzipien oder, wie im Fall von Rudi Anschober, auch die Gesundheit exponierter Vertreter*innen. Vielleicht ist Anschober ja so etwas wie ein letzter Ausläufer der Sozialpartnerschaft, allerdings ohne den Rückhalt einer mächtigen Gewerkschafts- und Parteiorganisation, die damals zumindest theoretisch mobilisierungsfähig war?